00:00:00: Willkommen zum Rhein-Mein-Feierabend Briefing.

00:00:03: Heute mit diesen Themen, Baustellen im Bahnhofsviertel, Cannabisdebatte, Frankfurter SPD und Schlangenschmuggel am Flughafen.

00:00:13: Im Fokus steht heute die angespannte Lage im Frankfurther Bahnhofviertell.

00:00:19: Die zahlreichen Bauställen verschärfen dort das Drogenproblem spürbar.

00:00:24: Oberbürgermeister Mike Josef und Hessens Innenminister Roman Posek haben kurzfristig einen Bahnhofsviertel-Gipfel für den XXVI.

00:00:32: Juni angekündigt, um gemeinsam mit weiteren Entscheidern Lösungen zu erarbeiten.

00:00:38: Die Situation sei aktuell unzumutbar – sowohl für Anwohner als auch für Gewerbetreibende sagte Josef.

00:00:46: Die großflächigen und blickdichten Baustellenabsperrungen verdrängen die Drogenszene auf wenige verbliebene Flächen etwa an der Niederstraße.

00:00:55: Laut Polizei versammeln sich dort bis zu einhundertdreißig Personen, was erhebliche Sicherheitsherausforderungen mit sich bringe.

00:01:03: Auch die Polizei selbst steht vor Problemen da unerwartete Baustellen wie in der Moselstraße die Einsatzplanung erschweren.

00:01:11: Die Stadt reagiert mit einem neuen Team für Baustellenkommunikation und kurzfristigem Anliegermenagement.

00:01:17: Dennoch bleibt die Lage angespannt, insbesondere für die offene Drogenszene, die kaum verlagert werden kann.

00:01:25: Ein weiteres Thema – die Debatte um den öffentlichen Cannabis-Konsum.

00:01:30: Hessens Innenminister Roman Poseck fordert ein Verbot des Konsums in der Öffentlichkeit und eine deutliche Senkung der erlaubten Besitzmenge.

00:01:38: Auf der Innenministerkonferenz in Hamburg brachte Posek einen entsprechenden Antrag ein und kritisierte die Teillegalisierung als Fehler.

00:01:47: Nach seiner Einschätzung erschwert das aktuelle Gesetz, die Arbeit der Polizei – und fördert den Schwarzmarkt.

00:01:54: Doehe!

00:01:55: Der Minister verweist auf einen Zwischenbericht demzufolge die erlaubte Menge von fünfundzwanzig Gramm für den Eigenbedarf weit über dem tatsächlichen Bedarf der meisten Konsumenten liegt.

00:02:06: Zudem sieht POSEC Nachteile für Jugendliche die seltener an frühinterventionsprogrammen teilnehmen.

00:02:14: Ein Blick in die Frankfurter Kommunalpolitik, die SPD steht vor einer entscheidenden Abstimmung über den neuen Koalitionsvertrag.

00:02:23: Während CDU und Grüne bereits zugestimmt haben wird auf dem Parteitag der SPD am Samstag eine Zustimmung erwartet.

00:02:30: trotz deutlicher Verluste an Macht- und Einfluss im Magistrat Mitte Jahrzehnte muss die SPD eines ihrer drei Dezernate abgeben, voraussichtlich Bildung oder Kultur.

00:02:44: Die Partei ringt intern um die Frage ob sie künftig auf Bildung und Kultur setzen soll.

00:02:50: Die Zuständigkeit für das Personalamt gewinnt die SPD hinzu, verliert aber insgesamt an Gestaltungsspielraum.

00:02:58: Die Parteispitze betont dennoch, dass zentrale sozialdemokratische Anliegen wie beitragsfreie frühkindliche Betreuung und freier Eintritt für Kinder- und Jugendliche ins Schwimmbad im Vertrag gesichert wurden.

00:03:29: Bei der Zollkontrolle gab der Mann zunächst an, keine zollpflichtigen Waren dabei zu haben legte dann aber die Quittung über zwei tausend vierhundert Dollar vor.

00:03:38: Die Schlangenart steht nicht unter Artenschutz so dass der Fall als Zollvergehen gewertet wurde.

00:03:45: Für den Warenwert wurden Einfuhrabgaben und eine Sicherheitsleistung fällig, zudem leitete der ZOLL ein Steuerstrafverfahren ein.

00:03:53: Nach Abschluss der Formalitäten durfte der Mann die Tiere behalten.

00:03:59: Und nun zum Wetter für morgen.

00:04:01: In Frankfurt bleibt es am Vormittag überwiegend bedeckt, Niederschlag ist nicht zu erwarten.

00:04:06: Im Tagesverlauf hält sich die Bewölkung, die Temperaturen steigen auf Werte zwischen vierundzwanzig und siebenunddreißig Grad.

00:04:14: Das war das FAZ Rhein-Main-Feierabend Briefing vom Freitag dem neunzehnten Juni zwetausendsechsundzwantzig.