00:00:00: Willkommen zum Rhein-Mein-Feierabend Briefing.

00:00:03: Heute mit diesen Themen, Tötungsdelikt in Kalkheim Urteil zum Volksbegehren Verkehrswende Kritik an Gesundheitsreform und privater Solarausbaugerät ins Stocken.

00:00:15: Im Mittelpunkt steht heute ein schweres Gewaltverbrechen in Kälkeim.

00:00:20: Am Dienstagabend hat ein Mann seine Ehefrau auf offener Straße getötet.

00:00:24: Die Tat ereignete sich an einem belebten Ort In unmittelbarer Nähe zum Marktplatz.

00:00:30: Mehrere Passanten griffen ein, überwältigten den mutmaßlichen Täter und hielten ihn bis zum Eintreffen der Polizei fest.

00:00:39: Die Polizei war bis in die Nacht mit der Spurensicherung beschäftigt während am Tatort Blumen- und Kerzen niedergelegt wurden.

00:00:47: Die Ermittlungen stehen noch am Anfang – die Staatsanwaltschaft Frankfurt macht bislang keine Angaben zur Motiv geht aber von einer Beziehungstat aus.

00:00:57: Der Verdächtige soll am späten Mittwoch Nachmittag dem Haftrichter vorgeführt werden.

00:01:03: Der Hessische Staatsgerichtshof hat das Volksbegehren zur Verkehrswende für verfassungswidrig erklärt, die Landesregierung habe zu Recht eine Abstimmung über den Gesetzentwurf abgelehnt – so das Urteil des Gerichts.

00:01:18: Mehrere Verbände hatten rund siebzigtausend Unterschriften gesammelt und weitreichende Änderungen und mehr Verkehrssicherheit gefordert.

00:01:30: Das Gericht stellte jedoch fest, dass viele der vorgeschlagenen Regelungen nicht in die Gesetzgebungskompetenz des Landes fallen sondern dem Bund vorbehalten sind.

00:01:40: Eine teilweise Zulassung des Volksbegehrens wurde ebenfalls ausgeschlossen.

00:01:44: Die Landesregierung will dennoch den Dialog mit den Initiatoren fortsetzen und verweist auf bereits bestehende Förderprogramme sowie das Hessische Nahmobilitätsgesetz.

00:01:56: Das jüngste Sparpaket der Bundesregierung schränkt die finanziellen Spielräume von Kliniken deutlich ein.

00:02:03: Alexandra Weitzl, Geschäftsführerin des Sankt Katharinen Krankenhauses in Frankfurt warnt vor Versorgungslücken und sieht besonders frei gemeinnützige Häuser gefährdet.

00:02:14: Sie erhalten keine Unterstützung von Bund, Land, Kommune oder Großkonzernen und müssen wirtschaftlich eigenständig arbeiten.

00:02:22: Zwei Drittel aller Kliniken in Deutschland schreiben inzwischen rote Zahlen.

00:02:27: Gründe sind unter anderem steigende Personalkosten, verschärfte Dokumentationspflichten und häufige Änderungen an den Reformgesetzen.

00:02:36: Weizel betont dass die Folgen der Kürzungen letztlich die Patienten treffen werden.

00:02:42: Ein Blick in die Wetterau Der private Solarausbau hat sich nach einem Boom in den vergangenen Jahren deutlich verlangsamt.

00:02:51: Im vergangenen Jahr wurden im Gebiet der oberhessischen Versorgungsbetriebe aus Friedberg zwei tausend zweihundertdreiundvierzig neue Photovoltaikanlagen registriert.

00:03:02: Deutlich weniger als im Vorjahr, als noch dreitausend siebenhundertsechsundfünfzehn EEG-Anlagen ans Netz gingen.

00:03:10: Als Gründe werden unter anderem Unsicherheiten über die Zukunft der Einspeisevergütung und eine Normalisierung nach dem pandemiebedingten Boom genannt.

00:03:20: Dennoch profitieren Hausbesitzer weiterhin von steuerlichen Erleichterungen und günstigeren Komponenten.

00:03:26: Die meisten neuen Anlagen entstanden in Butzbach, Friedberg und Büdingen.

00:03:33: Und nun zum Wetter für morgen.

00:03:35: In Frankfurt am Main bleibt es am Donnerstag überwiegend bedeckt.

00:03:39: Der Tag beginnt bereits am Morgen mit vielen Wolken.

00:03:42: Im weiteren Verlauf bleibt es trocken.

00:03:51: Das war das FAZ Rhein-Mein-Feierabendbriefing vom Mittwoch, dem fünften Juli.